Angelas Telefon

Seit Monaten wird über den Abhörskandal diskutiert. Den Vereinigten Staaten von Amerika wird vorgeworfen, massiv Spionage auch unter befreundeten Staaten zu betreiben.  Julian Assange, Edward Snoden und Bradley Manning werden je nach Sicht der Dinge als Helden oder Hochverräter dargestellt, je nach dem auf welcher Seite des Atlantiks man zuhause ist. Durch die Medien ging natürlich ein Aufschrei, als man von der US-amerikanischen Datensammlerei erfuhr. Die Regierungen übten sich sowohl darin, einerseits ihre Empörung über Onkel Sam´s Sammelwut zu äußern. Andererseits wurde  kalmiert, die Sache sei nicht so schlimm. Vor allem die deutsche Bundesregierung hatte das Weichspülprogramm gestartet, da eine massenhafte Ausspähung deutscher Bürger nicht vorgekommen sei. Es wären ausschließlich „Metadaten“ abgefangen worden.  Erst nachdem nun bekannt wurde, dass auch das Mobiltelefon Angela Merkels angezapft wurde,  entstand eine für meinen Geschmack  etwas übertrieben Hysterie über die Abhörpraktiken der USA.

 

Es ist natürlich eine bodenlose Frechheit, wenn sich sogenannte Freunde gegenseitig ausspionieren. Vor allem dann, wenn systematisch mehr oder weniger alle Internetbenutzer überwacht werden. Klar ist aber natürlich auch, dass alle Staaten der Welt nach ihren Möglichkeiten Auslandsspionage betreiben. Wer glaubt, dass es dabei  nicht nur um den Kampf gegen den Terrorismus geht, ist blauäugig.

 

Faktisch gilt wie in allen internationalen Beziehungen das Recht des Stärkeren, frei nach dem Motto, „Wer kann, der kann.“

 

Wenn man der Sache etwas Positives abgewinnen will, entsteht eine Diskussion,  welche Rechte und Pflichten der Staat in Bezug auf Schutz der Bürger hat, und wie es um das große Wort der „Informationssicherheit“ steht. Eine selbstbewusste Bundesregierung, die auch Kompetenz auf dem Gebiet der Spionage und Gegenspionage hat, um den Schutz der Bürger und der Wirtschaft zu gewährleisten, wäre wünschenswert.

 

rak