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Braucht es eine Wehrpflicht?

Diese schon oft gestellte Frage ist grundsätzlich mit nein zu beantworten. Speziell in Europa exerzieren es viele Länder vor, wie die militärische Sicherheit ohne eine Verpflichtung der Staatsbürger zu einem Wehrdienst gewährleistet werden kann. Nicht zu Letzt da sich diese Länder in militärischen Bündnissen wieder finden, selbst im Vertrag über die Europäische Union ist eine militärische Beistandspflicht vorgesehen. Die neuen Bedrohungsbilder machen nach Expertenmeinung ein Heer von 100.000 oder mehr Soldaten nicht mehr notwendig. Warum also junge Staatsbürger zum Dienst an der Waffe verpflichten?

Zum einen gilt es zu Hinterfragen, ob es sich dabei wirklich nur um eine lästige Pflicht oder nicht doch um ein Recht handelt. Das Recht eines Bürgers sich wehren zu können, das Recht als Ausdruck des Selbstbehauptungswillens freier und mündiger Bürger. Eine Haltung für die im Jahre 1848 von Bürgern Barrikaden gegen ein Berufsheer errichtet wurden. So wird die Landesverteidigung zur Aufgabe des ganzen Staatsvolkes gemacht und der Bürger übernimmt Verantwortung für die Sicherheit seines Landes. Natürlich könnte man anführen „tempora mutantur“, doch wäre der Aufschrei groß, wenn andere 1848 erstrittene Rechte, wie zum Beispiel die Pressefreiheit, so ohne weiteres dem „Mainstream“ geopfert würden.

Zum anderen zeichnet sich eine gesunde Gesellschaft durch die Bereitwilligkeit junger Staatsbürger für ihre Gemeinschaft Leistungen zu erbringen aus. Nicht zu vergessen der integrale Nutzen der Institution Bundesheer.

Der Bürger in Uniform ist auch ein Garant für die Wahrung der demokratischen Ordnung. Der deutsche Altbundeskanzler Helmut Schmidt äußerte seine Bedenken in Richtung Berufsheer, in dem er das Berufsheer als ein isoliertes Heer, das zum „Staat im Staate“ werden könnte, bezeichnete. Wenn dann noch ein Staat, aus Mangel an genügend vernünftigen Freiwilligen, speziell im Bereich der Geringqualifizierten oder Nichtstaatsbürgern Soldaten anwerben möchte, so die angedachten Pläne der Deutschen Bundeswehr, sollte doch genau überlegt werden, wem man das Vertrauen schenkt und eine Waffe in die Hand drückt.

Selbst die prophetischen Argumente der Wehrpflichtgegner, dass in den nächsten zehn Jah-ren sicher nichts passieren wird, werden mit einem Blick auf die rund um Europa zur Zeit aufflammenden Krisenherde Lügen gestraft. Selbst die Experten der einzelnen Sicherheits-ressorts konnten im Jahr 1988 den Fall der „Mauer“ 1989 nicht vorhersagen und ebenso we-nig den momentanen Zerfall arabischer Regime. Somit wäre der Handlungsspielraum nach einer allfälligen Aussetzung der Wehrpflicht nicht nur zu gering, sondern sicherheitspolitsicher Wahnsinn.

Das bestehende System darf aber nicht beschönigt werden. Die zur Zeit praktizierte Wehr-pflicht mit der Verwendung sogenannter Systemerhalter darf so nicht aufrecht erhalten wer-den und ist unbedingt reformbedürftig, mit dem Ziel einer sinnvollen Ausbildung und Ver-wendung der jungen Staatsbürger im Rahmen einer neuen Wehrpflicht. Diese Reform, die Attraktivierung des Grundwehrdienstes, die Herstellung der notwendigen sozialrechtlichen Rahmenbedingungen und eine zeitgemäße moderne Ausrüstung in entsprechender Anzahl, wird Geld kosten. Ein dementsprechendes Berufsheer wird mindestens gleiche Kosten ver-ursachen. Solange die Politik nicht bereit ist umzudenken und dem Heer ein höher dotiertes Budget zur Verfügung zu stellen, wird das Österreichische Bundesheer und damit ein we-sentlicher Eckpfeiler der Sicherheit Österreichs ein Fall für den Geschichtsunterricht. Wer sein Recht auf Verteidigung aufgibt, gibt sich selber auf.

 

ber