Ein europäischer Gedanke

Kennen Sie sich gut in Geschichte aus? Dann können Sie mir sicher beantworten wie lange die längste Zeitspanne im Europa der Neuzeit war ohne offiziell erklärten Krieg. 66 Jahre, von 1945 bis heute und anders als in den Jahren vor dem ersten und zweiten Weltkrieg sieht es derzeit nicht nach Krieg aus. Das, und das muss man ehrlicherweise sagen ist auch oder vielleicht der Verdienst der mittlerweile zur Europäischen Union gewordenen Europäischen Gemeinschaften. Und niemand will Krieg. Krieg ist niemals ehrenvoll oder heldenhaft, Krieg bedeutet immer Leid, Elend und Zerstörung. Und die, die am lautesten nach Krieg schreien, sind diejenigen die dabei im sicheren Bunker sitzen während wir den Kopf hinhalten müssen für Ihre Unfähigkeit. Verwechseln Sie das nicht mit Feigheit vor dem Feind, denn zur Verteidigung sind wir stets bereit! Aber das führt uns zu einem anderen Thema. Und wir wollten ganz woanders hin.


Sie denken Österreichs Proporz ist provinziell? Dann haben Sie wohl nicht mitbekommen was sich bei der Besetzung des neuen EZB Generaldirektors abgespielt hat. Weil er Italiener ist und der alte Franzose war, musste für den Italiener eine Ebene unter dem Generaldirektor ein lukrativer neuer Posten geschaffen werden, damit er seinen Platz für einen Franzosen räumt. Von der Frage nach Fähigkeit keine Spur, ersetzten sie nur Franzose oder Italiener durch SPÖ oder ÖVP und da sind wir wieder in Österreich. Die EU ist daher um keinen Deut besser was Geldverschwendung, Postenschacher und Unfähigkeit der Regierenden betrifft. Und das behaupte nicht nur ich, das kann man in jeder Zeitung nachlesen und wurde sogar vom Obereuropäer und durch und durch ÖVP-ler Wirtschaftskammerpräsident Leitl so oder so ähnlich gesagt.


Und trotzdem halte ich die Idee der Europäischen Gemeinschaft für eine Gute, nicht nur weil sie Kriege verhindert hat, sondern weil wir uns von der Idee lösen müssen, das ein europäisches Land alleine, ja ich drücke es drastisch aus, überleben kann. Gerade eben haben die Franzosen und Engländer feststellen müssen, dass es Ihnen ohne die Hilfe der Amerikaner nicht einmal gelingt sich Libyens Öl unter den Nagel zu reißen, und gegen die Chinesen haben Sie außenpolitisch wie wirtschaftlich keine Chance mehr. Einzig Deutschland hätte wirtschaftlich noch(!) das Gewicht einen auf starken Mann zu spielen, aber Bundeskanzlerin Merkel macht lieber Männchen vor Sarkozy und Co und lässt alle deutsche Zukunftshoffnungen in der Ägäis versenken. Hätte Herbert Kickl gewusst, wie sich der Nachfolger von Jaques Chirac gebärdet, hätte er sich den Ausspruch einer Aschermittwochrede Jörg Haiders für Ihn aufgehoben. Daher wäre es Zeit der EU echte Kompetenzen in regional übergreifenden und von weltpolitischer Wichtigkeit zu geben, statt sie an Gurkenkrümmungsverordnungen herumbasteln zu lassen. Das diese besagte Gurkenkrümmungsverordnung von der UN kommt, die Kommission sie längst abschaffen wollte aber sie einige Mitgliedsstaaten darunter Österreich aufrecht erhalten wollten ist das typische Beispiel. (Die besagte Verordnung wurde übrigens 2008 außer Kraft gesetzt) Der typische mittelgebildete Kleinformatleser egal ob in Österreich oder sonst wo in Europa versteht überhaupt nicht, dass die Politiker seines Heimatlandes Ihn Tag für Tag betrügen. Nicht die Kommission, das Parlament oder sonst wer aus Brüssel machen die Europaweiten Gesetze. Nein der Rat der EU, das sind die jeweiligen Fachminister der Mitgliedsstaaten halten in Wahrheit das Heft in der Hand. In einem höchst undemokratischen Vorgang bestimmen diese 27 Mitglieder Gesetze und verkaufen es in Ihren Heimatländern mit den Worten:“ Ja, ich wollte das nicht, das kommt aus Brüssel“. Dass sie selber dabei mit gestimmt haben, das verschweigen sie und der mit Steuermillionen gekaufte Boulevard.


Die Kommission, die als Triebfeder Europas gedacht war, wird von geltungssüchtigen Regierungschefs mit zweitklassigen Politikern besetzt, die weder den Mumm noch die Möglichkeiten haben etwas zu bewegen oder kennen Sie Einen? Außer vielleicht als aufmerksamer ZIB Seher den Kommissionspräsidenten... wie hieß der noch mal? Ich sag es Ihnen: Jose Manuel Barroso. Der war zumindest für zwei Jahre der Ministerpräsident Portugals, nicht verantwortlich aber zumindest Mitschuld für die Portugiesische Budgetkatastrophe, mit einem Wort der richtige Mann um in Zeiten der Wirtschaftskrise seine Landsleute vom Sparen zu überzeugen. War Österreich im Kabinett Barroso I noch mit einer ehemaligen Außenministerin und Bundespräsidentschaftskandidatin als Außenpolitikkommissarin und Stellvertreterin des Kommissionspräsidenten vertreten, haben wir heute nach Kronebrief und EU-Abstinenz unseres Bundeskanzlers einen ehemaligen farblosen Kurzzeit Wissenschaftsminister als Regionalkommissar. Bitte mich nicht falsch zu verstehen, ich plädiere nicht für Werner Faymann als nächsten Kommissar, aber da wünscht man sich fast einen Wolfgang Schüssel zurück, der Österreichische Interessen zwar des Öfteren verkauft hat aber bei dem hatte man zumindest das Gefühl er hatte etwas zu sagen.


Lange Rede kurzer Sinn, die Idee einer europäischen Gemeinschaft ist ein guter, denn nur so können wir auch in Zukunft sicherstellen, dass wir nicht von den US-Amerikanern als Spielball benützt werden und von den Chinesen überrollt. Da hilft nur eine starkes Europa der Vaterländer statt eine gleichmacherische EU. Die Völker und Nationen Europas müssen sich in den überregionalen von Welt oder Europaweiter Relevanz bedeutenden Themen zusammenschließen und dürfen dabei Ihre nationalen Identitäten nicht verlieren. Eine Vielzahl der Binnenmarktverordnungen helfen nur großen Konzernen und nicht den aber den Hauptteil der Steuerlast tragenden und Arbeitsplätze Angebot schaffenden Klein- und Mittelbetrieben und sind daher zu streichen. Auf der anderen Seite werden wir unseren Energiehunger nur mit kooperativer Energiepolitik stillen können. Denn als Gesamteuropa sind wir ein stabilerer und verlässlicherer Partner für die Regionen die Öl und Gas besitzen, den eine Abnahme in größeren Mengen ergibt erstens einen besseren Preis sowie eine stabilere Garantie, dass die ausgemachten Gas- und Ölliefermengen auch tatsächlich abgenommen werden. Aber auch den Ökopolitikern unter euch muss klar sein, dass im Winter der Wind in der Nordseeregion einfach stärker bläst und wiederum die Sonne im Sommer in der Mittelmeerregion stärker scheint, ohne ein transeuropäisches Versorgungsnetz wird eine echte Ökowende niemals möglich sein.


Auch in der Außen und Verteidigungspolitik muss ein Umdenken stattfinden. Hier gehören echte Kompetenzen an eine Europäische Gemeinschaft abgegeben, und zwar zusätzlich zu den nationalen Verteidigungsbudgets. Ich weiß schon, in Zeiten von Budgetknappheit ist es fast vermessen höhere Verteidigungsbudgets zu fordern, aber wir dürfen nicht vergessen, höhere Verteidigungsbudgets bewirken weniger Arbeitslose, da sowohl die Wirtschaft Arbeitskräfte braucht um die Geräte herzustellen, genauso wie die neue Europäische Armee auch Soldaten, Kader und Führungskräfte braucht. Wenn sich die Europäischen Hersteller anstrengen und das beste Produkt zum besten Preis liefern können bleibt die Wertschöpfungskette auch völlig in europäischer Hand. Europa sollte in mindestens zehn Flugzeugträger investieren, genauso wie in ein gesamteuropäisches Raketenabwehrsystem. Landungs- und Bodentruppen würden nicht dem Verständnis eines Verteidigungsbündnisses entsprechen, müssen aber der politischen Realität geschuldet ebenso aufgestellt werden. Und zwar mindestens in dem Umfang, dass man eine Invasion in zwei Länder der Größe und militärischen Schlagkraft von Libyen mit Reserve locker bewerkstelligen kann. Außenpolitik macht nur noch ein vom neuen Europäischen Gesetzgeber eingesetzter Außenpolitikbeauftragter/Kommissar.


Womit wir schon beim nächsten Thema wären der Europäische Gesetzgeber. Der alles blockierende und von nationalen Eifersüchteleien geplagte Rat gehört aufgelöst. Stattdessen würde ich ein Modell am Beispiel der USA vorschlagen ohne deren Präsidiales System. Ein erstarktes Europäisches Parlament, gewählt nach den jeweiligen Bevölkerungsstärken wählt gemeinsam mit einem Senat der aus jeweils zwei Senatoren (oder wie immer man die dann nennen will) pro Mitgliedsland (unabhängig von seiner Bevölkerungsstärke etc.) eine gesamteuropäische Regierung. Diese, um bei der heutigen Bezeichnung zu bleiben, Kommissare sind dann dem Parlament und Senat politisch und einem Europäischen Gerichtshof strafrechtlich verantwortlich. Auch die Senatoren werden im jeweiligen Mitgliedsland direkt von der Bevölkerung gewählt und sind den jeweiligen nationalen Parlamenten und nicht wie bislang eigentlich niemanden politisch verantwortlich. Das macht erstens die Entscheidungswege viel kürzer und einfacher, und zweitens auch transparenter und nachvollziehbarer als das derzeitige System bei dem man manchmal das Gefühl hat, dieses ganze Wirrwarr ist gewollt um ja nicht der breiten Masse die Möglichkeit der Teilnahme oder des Verständnisses zu geben.


Diese Funktionäre sollen dann auch nach Ihrer Leistung entsprechende bezahlt werden, ohne Eifersüchteleien einiger Zeitungsverleger die sich zwar selbst Unsummen pro Monat einstecken aber einem anderen jeden Cent neidig sind, um Korruption aller Strasser zu vermeiden und wieder gute und fähige Leute anzuwerben, denn so kann ich fast, jeden verstehen der in der Wirtschaft ein vielfaches verdient ohne diese mediale Aufmerksamkeit und sich diesen Job daher nicht antut.


Festzuhalten ist, der europäische Gedanke ist eine schöne Idee die durch die heutige EU stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Er gehört aber wieder erneuert und den Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts angepasst, damit die Völker Europas auch die nächsten 66 Jahre in Frieden über- und leben können.

phs