Ein Sportministeriun für Österreich

Das österreichische Bundesheer bleibt in den Schlagzeilen: Zuletzt hat uns der Verteidigungsminister versichert, das Heer sei einsatzbereit, obwohl die Generalität dies bezweifelt. Für den Katastrophenschutz und für den Fall der Landesverteidigung sei man stets bereit. Hier ist die Reihenfolge sicher nicht zufällig gewählt. Für einen Verteidigungsminister der aus Gewissensgründen den Dienst an der Waffe verweigert hat, ist eine Armee, wenn man sie schon nicht abschaffen kann, maximal zum Sandsäcke füllen da. 

Keine Frage, Katastrophenschutz ist eine wichtige Aufgabe, aber eben nur eine Nebenaufgabe. Auch wenn es uns schwer fällt, da wir den Segen des Friedens genießen: Die Armee ist für die Verteidigung des Staates gegen äußere Feinde verantwortlich. Sicher ist Österreich von Freunden umzingelt, aber wie schnell die Lage eskalieren kann, lehrt uns der Balkenkrieg. Abgesehen davon hat sich Österreich verpflichtet, im Rahmen EU, UNO und NATO (Partnership for Peace) an internationalen Einsätzen teilzunehmen.  

Die Armee ist ein unverzichtbarer Bestandteil eines souveränen Staates. Daher ist es besonders erschreckend, wie Österreich mit seinen Soldaten umgeht. Überall fehlt es am notwendigsten: Unterkünfte, Ausbildungszeit, etc. Aber anstatt sich in Zeiten der Wirtschaftskrise auf das Wesentliche zu konzentrieren, schicken wir unsere Grundwehrdiener ein paar Kilometer vor der Staatsgrenze spazieren, um das „subjektive Sicherheitsgefühl“ der Bevölkerung zu stärken und um zwei Landeskaiser sanftmütig zu stimmen. Das ist verlorenes Geld und verlorene Zeit für unsere jungen Soldaten.  

Es ist eine Schande, dass das Verteidigungsministerium zum Sportministerium degradiert wird, weil die SPÖ eine Aversion gegen die Armee seit dem Bürgerkrieg 1934 hat. 

Aber schon vor der Amtszeit von Minister Darabos wurde begonnen, das Heer kaputt zu machen. Die Verantwortung dafür trägt ein Polizist aus den Tiroler Bergen. Wenn man ehrliche Politik betreiben würde, würde man sagen: Wir verzichten auf unser Heer, dafür geben wir aber unsere Souveränität auf.Oder aber man sagt: Wir wollen ein starker, zuverlässiger Partner im Rahmen der internationalen Gemeinschaft sein! 

Dafür ist es aber notwendig, Qualität und Geld in die Armee zu pumpen. Qualität in die oberste Führungsetage und Geld in die unterste.  

rak